Schlagwort: Haushalt

  • Haushalt 2016: Rekordzeit und Versteckspiel

    Nideggen wie immer für Überraschung gut Die Ratssitzung am 1. Dezember bot ein seltenes Bild der Einigkeit. In Rekordzeit wurden die Haushaltssatzung 2016 sowie diverse dazu gehörende Satzungen (zu Abwasser, Abfall, Winterdienst, Grund- und Gewerbesteuerhebesätzen, Friedhofsgebühren, Hunde- und Zweitwohnungssteuer) verabschiedet. Nach nicht einmal einer Stunde waren selbst „formale Beschlüsse“ wie die Bestätigungen der Wahlergebnisse zu den […]

  • Trägerverein für Lehrschwimmbecken Embken erhält Zuschuss

    Kurioses aus dem Stadtrat – Feilschen wie auf einem Basar Vorgeschlagen als Zuschuss für den Trägerverein waren seitens der Verwaltung 5.000 Euro für 2014. Diese sollten durch Mehreinnahmen bei den Nutzungsgebühren für die Sporthallen gedeckt werden, ein Zuschuss für 2013 sollte dagegen entsprechend des verabschiedeten Haushalts ausfallen. Das reichte den Fraktionen von CDU und MfN […]

  • Erste Sitzung des Beauftragten

    Steuererhöhungen und Sanierungsplan werden umgesetzt In seiner ersten Sitzung wird der Beauftragte am 22.05.2013 um 19:00 Uhr in der Begegnungsstätte die dringendsten Aufgaben erledigen, denen sich der Rat mittlerweile verweigert hat. Er wird den Haushaltssanierungsplan 2012 in auf Grund der aktuellen Entwicklung modifizierter Form verabschieden. Weiter wird er die Hebesätze für die Steuern in 2013 […]

  • Bürger intelligenter als Ratsmehrheit

    Bürger sehen im Sparen vordringlichste Aufgabe der Lokalpolitik In einer Erhebung der Bertelsmann-Stiftung wird deutlich, wie die Bürger über desaströse Finanzlagen in Städten und Gemeinden denken. Dreiviertel der befragten Bürger sehen in der Sanierung der städtischen Haushalte die vordringlichste Aufgabe für die Lokalpolitiker, gar über 80 % würden eine/n Bürgermeister/in wählen, die/der die Haushaltskonsolidierung konsequent […]

  • Haushaltssanierung unmöglich?

    Besonderheiten in Nideggen Das Dilemma um eine den Vorgaben des Gesetzgebers entsprechenden Haushaltssanierungsplans ist allseits bekannt. Das Stärkungspaktgesetz verlangt eine Haushaltsentwicklung, die ab 2016 kein negatives Ergebnis mehr aufzeigt und dies in einer Prognose bis 2021 auch bestätigt. Hierbei unterstützt das Land die unter das Stärkungspaktgesetz fallenden Kommunen bis 2016 mit jährlichen Zuschüssen, für Nideggen […]

  • Maßnahmenkatalog ist keine Streichliste

    Liste stellt mögliche Sanierungsbeiträge, keine Beschlüsse dar Die Mär von der Streichliste Politik und Verwaltung ist es leider nicht gelungen, die Liste als das bei jedem zu verankern, was sie darstellt: Eine Liste von möglichen Sanierungsbeiträgen! Bewusst wird von verschiedenen Stellen suggeriert, diese Liste sei eine Streichliste und alle Maßnahmen würden ohne weitere Beratungen nach […]

  • Maßnahmenkatalog für den Stärkungspakt

    Vertane und offene Chancen – Stehlen sich MfN und CDU aus der Verantwortung? Gesetz zwingt Nideggen zum Sparen Spätestens seit der Eingruppierung unserer Stadt in die Gruppe der Stärkungspakt-Kommunen ist es amtlich: Nideggen gehört zu den Städten in NRW, die total überschuldet sind. Und trotzdem, irgendwie gehört Nideggen dabei auch noch zu den Kommunen, die auf […]