Felsgezwitscher zur Radarfalle „Touristen-Abzocke“ bringt dem Kreis EinnahmenEigentlich könnte man sagen eine banale Angelegenheit, die sich auch nicht abwenden lässt, weil sie 2005 fest vereinbart wurde. An den Blenser Felsen soll die Geschwindigkeit auf der neu angelegten L 249 gemessen werden, weil die Uhus dort durch die vorbeifahrenden Fahrzeuge eventuell gefährdet sind.

Nun rufen uns die Uhus aus gut unterrichteten Kreisen zu, wie der Kreis Düren dies dort umsetzen will:

Im Rahmen der „äußersten Dringlichkeit“ wird eine Hightech-Radaranlage, die in beide Richtungen misst, für ca. 80.000 EUR angeschafft. Die Anlage ist damit ca. 30.000 EUR teurer als geplant.
Dringlich ist die Angelegenheit, weil der Kreis seit 2005 nicht in der Lage war, die Anschaffung normal zu planen und die Notwendigkeit der Mehrausgaben von um die 60% rechtzeitig im Kreisausschuss beraten zu lassen.

Oder hat das Ganze doch einfach System? Liegt dem Kreis gar nichts an den Uhus und sucht er nur auf Kosten der Gemeinden eine „nette Geldquelle“ für sich selbst?

Begründet fünfjähriges Unterlassen eine Dringlichkeit?
Müssen die Kommunen jede Mehrausgabe des Kreises tragen?
Braucht eine Straße ohne Rad- und Fußgängerweg überhaupt eine Radaranlage?
Wenn, hätte nicht auch eine „einfache“ Anlage ausgereicht?
Wie viele Uhus sind früher auf der Straße, auf der immer schneller als 50 km/h gefahren wurde, von Fahrzeugen erfasst worden?

Die L 249 braucht keine Hightech-Messanlage! Weiter ist die dauerhafte Messung von ein und dem selben Punkt schlichtweg Schwachsinn. Selbst die Naturschutzverbände schränken die Zeiten der Uhu-Gefährdung schon in der Vereinbarung ein. Es stellt sich deutlich die Frage nach Tages- und Nachtzeiten. Wenn so ein Unterfangen Sinn machen soll, müssen die Kontrollen unregelmäßig und von unterschiedlichen Stellen erfolgen. So erscheint alles eher als von den Verbänden legitimierte „Abzock-Anlage“ mit null Wert. Ausschließlich die mittlerweile auch im Heimatland mit Knöllchen verfolgbaren Touristen dürften belangt werden. Die Einheimischen werden sich schnell auf die „tatsächliche 50er Zone“ einstellen. Die aber fahren ganzjährig und auch nachts über besagte Landstraße.

Wir können das Ansinnen, den jungen Uhus den Verkehrskindergarten zu ersparen, ja noch halbwegs nachvollziehen, haben wir doch früher auch gerne den Kröten über die L 249 geholfen. Aber wenn, sollte man der Problematik auch mit Sach- und Fachverstand begegnen.

Gehört, aber wohl nicht verstanden Wie viel „Nachhilfe“ für Herrn Fritsch gönnt man sich? Wird Verhalten von MfN-Wählern gebilligt? In letzter Zeit häuft sich der Eindruck, dass Erwin Fritsch Sachverhalte zwar hört, anscheinend aber nicht versteht. Als „Ausgleich“ hört er aber auch Sätze, die niemand gesprochen hat und kein anderer Gesprächsteilnehmer bestätigen kann. Kann man ihm das eine im Zweifel noch erklären, gibt es im anderen Fall keine Hilfe. Denn diese Wahrnehmungen erschließen sich ausschließlich ihm, auch wenn er sie Zitate nennt. Vertreter im Hauptausschuss In der letzten Hauptausschusssitzung saß Herr Fritsch wie selbstverständlich am Ausschusstisch, obwohl das ordentliche Mitglied Dieter Nolden sich im Zuschauerraum aufhielt. Herr Fritsch erklärte auf Nachfrage, der Rat habe doch in der letzten Sitzung über die Umbesetzung des Ausschusses beschlossen. Stimmt, hat er! – Nur hat der Stadtrat beschlossen, der Umbesetzung nicht zuzustimmen!
Dies wurde Herrn Fritsch dann auch noch einmal nett erklärt. Gleichzeitig wurde ihm und Herrn Nolden eine „Brücke gebaut“, weshalb Herr Nolden vielleicht doch trotz unterlassener Verhinderungsanzeige und de facto nicht gegebener physischer Verhinderung im Zuschauerraum sitzen dürfe. Auch das wurde zwar gehört, anscheinend aber wieder nicht verstanden. Denn als Begründung für die fehlende Verhinderungsanzeige wurden private Aktivitäten vorgetragen. Dies mag ja so seine Richtigkeit haben. Weshalb Herr Nolden dann aber doch im Sitzungssaal anwesend sein, nicht aber seinen Pflichten als Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses nachkommen konnte, wurde den Anwesenden darüber nicht erschlossen. Umgang mit „Wahrheiten“ und „Wahrnehmungen“
Aktuell reklamiert Herr Fritsch in seinen Kommentaren zu „Wahrheiten“, dass ihm auf unsere Feststellungen hin eine Antwort fehle. Gerade die aber zitiert er schon im vorherigen Kapitel seiner Fortsetzungsstory selbst. Dort hält er fest, keinen Grund für eine Änderung zu sehen, weil er doch das Zitat gehört und aufgeschrieben habe. So einfach sind die „Wahrheiten“ von Herrn Fritsch. Bestätigungen der anderen Gesprächsteilnehmer, dass es dieses angebliche Zitat nie gegeben hat, interessieren ihn dabei nicht. Wir haben aber keine Lust (mehr), Herrn Fritsch immer alles mehrfach zu erklären. Und wegen seiner „besonderen Wahrnehmung“ wird er auch in anderen Angelegenheiten lange auf Antworten von uns außerhalb der Rats- und Ausschussarbeit warten müssen. Meinung aller Wähler von MfN?
Es bleibt nur die Frage offen, ob diese „Wahrheiten“ und „Wahrnehmungen“ auch wirklich die Unterstützung aller Wähler von Menschen für Nideggen genießen. Zumindest die Gespräche mit den Bürgern lassen uns das Gegenteil hoffen. In diesen Gesprächen wird reklamiert, sehr wohl zwischen den Auftritten von Herrn Fritsch und der ursprünglichen Idee unterscheiden zu können und so auch nie gewollt zu haben, vertreten zu werden. Wir hoffen sehr, der engere Kreis um Herrn Fritsch realisiert das auch irgendwann.

Politiker-Einsatz einmal anders
Krippenbau statt Ratsarbeit in Nideggen

Hiobsbotschaft an die Bürgermeisterin: das Ortskartell kann in diesem Jahr die Krippe nicht aufbauen. Die „Baumeister“ der letzten Jahre ärgerten sich wohl über einen eigentlich ganz normalen Vorgang der Verwaltung (vom Rat beschlossene Erhebung von Benutzungsgebühren), vermischten diese mit ihren sonstigen Aktivitäten in Vereinen und zogen Konsequenzen, indem sie den Krippenaufbau kurz vor dem 1. Advent verweigerten.Ganz nach dem Motto „unabhängig für die Stadt“ wollten wir uns nicht abhängig von gekränkten Eitelkeiten machen und sicherten unsere Unterstützung für ein Ersatzteam zu.	Bürgermeisterin Margit Göckemeyer unterstützte das Krippenbauerteam mit Rat und Tat.
Damit das Ganze nicht „zu politisch“ wurde, sprachen Lothar Pörtner und Norbert Klöcker kurzerhand unseren CDU-Ortsvorsteher Sigurt Nießen als einen auch im Zentralort lebenden Stadtrat an, der trotz gesetzter Tagesfrist spontan seine Unterstützung zusagte. Samstagmorgen trafen dann noch unsere Bürgermeisterin und Susanne Zillikens als weitere Hilfen ein. Auch Andreas Adenauer, eigentlich zum Brötchenkauf unterwegs, half spontan bei den schweren Teilen, bevor er dann doch wieder Richtung aufs Frühstück wartende Familie musste. Dies jedoch nicht, ohne fürs nächste Jahr bei etwas früherer Anforderung schon seine Hilfe anzubieten.	Sozusagen Richtfest, man kann die Architektur der Krippe schon erkennen.
Die Hinweise zum Aufbau von Norbert Gutheil, einem der bisherigen Krippenbauer, der sich dann doch auf dem Marktplatz einfand, beschleunigten die Arbeit und nach zwei Stunden stand die Krippe. Die heißen Gratis-Kaffees von Café Dohmen wärmten die Aktivisten und hoben die ohnehin schon gute Stimmung nochmals. Als Neuerung wurde überlegt, das Jesuskind auch wirklich erst am Heiligen Abend in die Krippe zu legen. Wir warten einmal auf die Reaktionen unserer Bürger, ob dies dann wirklich durchzuhalten ist.Einig war man sich nach der erfolgreichen Aktion in einem Punkt: Wenn sich keine fleißigen und zuverlässigen Helfer fürs nächste Jahr finden lassen, dürfte der Job an den drei Politikern hängen bleiben.	Fertig ist das Werk, jetzt warten alle aufs Christkind.

Neue Hebesätze bei den Steuern Zumindest Teil des Rates übernimmt Verantwortung Endlich einmal ein klares Bild in der letzten Stadtratssitzung bei den Steuersätzen für 2011. Die neuen Steuerhebesätze wurden auf 450% bei der Grundsteuer B, 300% bei A und 425% bei der Gewerbesteuer festgesetzt. Alle redeten bisher nur gerne von Sparmaßnahmen und über die Suche nach Einnahmequellen. Die Verwaltung machte Vorschläge und musste sich im Zweifel dann dafür auch noch Schelte einfangen. Auch bei den Hebesätzen war wieder vorprogrammiert, dass es wegen der unterschiedlichen Standpunkte im Zweifel wieder kein Ergebnis geben würde. Und ohne Ergebnis bleibt alles beim alten, die Stadt würde eine weitere Chance auf Einnahmequellen vertun, sich dramatisch weiter verschulden.Vernunft gesucht Wir suchten im Vorfeld Gespräche und konnten mit CDU und B90/Grüne zwei Fraktionen ausmachen, die bereit waren, in einem Kompromiss neue Hebesätze zu vereinbaren. Klar, selbst innerhalb der Fraktionen wollten die einen nicht ganz so hoch, die anderen dagegen noch viel höher. Ein Kompromiss musste her. Und in der Ratssitzung setzte sich der Kompromiss durch! Der Entscheidungsstillstand wäre sonst aber auch programmiert gewesen. Die FDP wollte nur im Zusammenhang mit dem Haushalt abstimmen, die SPD vorher alle anderen Möglichkeiten des Sparens ausgelotet sehen. Für uns waren das Lippenbekenntnisse, denn ein „sicherer“ Haushalt wäre gar nicht aufzustellen, ist die Verwaltung gerade doch erst dabei, den 2007er Abschluss zu fertigen. Bis alle Einsparpotentiale und weiteren Einnahmequellen eruiert und durch den schwerfälligen Rat beschlossen wären, dauert auch noch Monate bis Jahre. Wir stehen für Klarheit und Planbarkeit, deshalb auch für transparente Maßnahmen! Vergleich der Mehrbelastung
Gerade bei der Grundsteuer B besteht die Möglichkeit einer halbwegs gerechten Verteilung. Im Wert sehr hohe Gebäude und damit ihre Besitzer werden auch höher belastet als alte und/oder kleine. Die Verwaltung war deshalb auf die Forderungen eingegangen, Vergleichsberechnungen für die Mehrbelastung der Bürger zu fertigen. Hier kurz die durchschnittlichen jährlichen Mehrkosten bei der Grundsteuer B:

Mietwohnhaus mit 6 Parteien	ca. 25 EUR
Eigenheim (Altbau)	ca. 25 EUR
Eigenheim (bis 10 Jahre, gute Ausstattung	ca. 37 EUR
Doppelhaushälfte (ältere Baujahre)	ca. 30 EUR
Villa	ca. 290 EUR

MfN arbeiten in ihren Kommentaren mit Vergleichen zu Aachen (470%) und Köln (500%). Ein Schelm ist, der vermutet, das Aufzählen von Düren als unsere Kreisstadt wäre absichtlich vergessen worden. Dort wurde der Hebesatz zur Grundsteuer B auf 590% festgesetzt; und das auch noch rückwirkend zur Jahresmitte für 2010. Auch der Vorwurf, dass die Mehrbelastung auf die Mieter abgewälzt wird, geht ins Leere. Denn niemand wollte eine „Reichensteuer“, jeder Bürger sollte die Erhöhung mittragen. In Konsequenz zahlen Sie als Bürger aber nur entsprechend ihrer Nutzung und Ihres Besitzes!

Wir hoffen, in entscheidenden Punkten zukünftig auch weiter über Kompromisse die Stadt wieder handlungsfähig zu machen. An uns wird es nicht scheitern.

Streit um Veröffentlichungen in amtlichen Mitteilungen Starrsinn kostet Einrichtungen im Zweifel Geld

Nach wie vor regen sich „Menschen für Nideggen“ über die allgemeinen Informationen im Rundblick (u.a. dem amtlichen Mitteilungsblatt der Stadt Nideggen) auf. Bisher fanden sie Gott sei Dank kein Gehör bei ihren Anliegen, die Berichterstattung einzuschränken. Eindeutig ist dabei nämlich, ihre „Lieblingsfeindin“, unsere Bürgermeisterin Margit Göckemeyer. Denn die ach so sehr geforderte korrekte Vorgehensweise trifft keinen Artikel, der in den Mitteilungen publiziert wird, wenn er nur von einem anderen Autor stammt. Zwei der beanstandeten Meldungen bezogen sich auf die Mitteilung über unsere Spenden für die Blumenkastenbepflanzung am Rathaus und die Autorenlesung im Rahmen der Criminale im Nideggener Burgmuseum. Überflüssig zu erwähnen, dass wir zu keinem Zeitpunkt eine Nennung unserer Spenden beantragt, erst gar nicht gefordert hatten. Wir finden es auch gut, wenn die Verwaltung diversen Institutionen ermöglicht, in dieser Rubrik Hinweise auf Veranstaltungen oder Regularien zu veröffentlichen, die streng genommen nicht zu den amtlichen Mitteilungen gehören. Denn in diesem Teil sind alle Publikationen kostenlos und werden sicher abgedruckt. Vorteilhabende sind Sie als Bürger! MfN hatte sich zunächst gefügt, wartete in der jüngsten Ratssitzung am 09.11.2010 dann aber mit einer neuen Variante auf. Wenn dann die Informationen der Bürgermeisterin schon dort veröffentlicht werden, hätte MfN gerne Mitspracherecht auf das Abgedruckte gehabt und beantragte Änderungen zur letzten Information.

Pragmatische Lösung gefordert
Streit ist wieder vorprogrammiert. Dem wollten wir aus dem Weg zu gehen, insbesondere den ewigen Anrufen von MfN an die Kommunalaufsicht. Denn die Kommunalaufsicht kann schon fast Personal – und damit recht hohe Kosten, die wieder vom Bürger zu finanzieren sind – für Eingaben von MfN fest einplanen. Wir haben deshalb vorgeschlagen, die Bürgermeisterin möge mit dem Verlag reden und eine weiterhin kostenlosen Abdruck aller bisherigen Publikationen verhandeln. Zukünftig soll sie aber eine klare Trennung zwischen vorgeschriebenen amtlichen (Veröffentlichungen von Satzungen o.ä.) und allgemeinen Mitteilungen aus dem Rathaus vornehmen. Dann wäre allen geholfen. Schon komisch, früher wären alle Bürger froh gewesen, wären sie über verschiedene Vorgänge auch einmal aus Sicht der Verwaltung informiert worden.

Ein Stein des Anstoßes bei MfN: Die Mitteilung über unsere Blumenspende zur Verschönerung des Rathauses.

Zuschüsse zum Schulbetrieb in Vossenack Ein gutes Beispiel für den Sparwillen der Ratsvertreter stellt der beantragte Zuschuss des Gymnasiums in Vossenack dar. Akzeptiert, es fehlt Geld zur Finanzierung. Ursächlich hierfür ist aber in erster Linie, dass die Trägeranteile, die privaten Schulen überall im Land abverlangt werden, nicht aufgebracht werden. Weiter ist die Organisation der Schullandschaft z.Z. immer noch Angelegenheit der Kommunen, in diesem Fall also der Gemeinde Hürtgenwald. U.E. wäre es ohnehin eine Aufgabe für den Kreis Düren, ein abgestimmtes Schulkonzept auf Kreisebene zu erarbeiten und dafür auch Finanzierungsvorschläge zu unterbreiten.Kein Instrumentalisieren von Betroffenen und gleiche Vorgehensweise gefordert So aber standen wieder einmal eine Gruppe von Betroffenen (dieses Mal die Schmidter Eltern der Gymnasiasten) im Zuschauerraum bei der entsprechenden Sitzung. Und die politischen Vertreter argumentierten sich um Kopf und Kragen, warum denn wieder Zuschüsse gezahlt werden sollen. Schlagworte wie Investition in Zukunft und Bildung waren in aller Köpfe. Nur am Rande: Die Kündigung der Verträge war der Verwaltung als Einsparpotential aufgetragen. Warum standen außer B90/Grüne und uns keine Vertreter mehr zur Kündigung? Oder waren es doch nur die Hoffnungen, dass die anwesenden Eltern bei der nächsten Wahl ihr Kreuzchen doch bitte „an die richtige Stelle“ setzen mögen?Vergessene Vergleiche Es wäre überhaupt kein Problem, an die Solidargemeinschaft zu appellieren, würde dies auch in allen vergleichbaren Situationen geschehen. Die Realschule wird zu einem hohen Prozentsatz von Kindern aus Nachbarkommunen besucht. Neben den gesetzlichen Zuweisungen erhält die Stadt keinerlei Zuschüsse für den Betrieb von den umliegenden Gemeinden. Die Mehrkosten sind aus städtischen Mitteln – und damit auch Ihren Steuerbeiträgen – zu finanzieren. Auch verfügt Nideggen über eine absolut familienfreundliche Landschaft bei den Tagestätten. Im Kreisvergleich steht die Stadt trotz noch fehlender Plätze auf Platz 2 bei der U3-Betreuung. Dagegen wird das hervorragende Angebot in den integrativen Gruppen bei weitem nicht ausschließlich von Eltern aus dem Stadtgebiet in Anspruch genommen. Auch hier gibt es keinerlei Mitfinanzierung der Trägeranteile (denn diese übernimmt die Stadt) durch die Nachbarkommunen.Wenn, dann konsequent bei allen Kosten Wir fragen, warum unsere Politiker hier keine konsequente Linie beschreiten. Gerne sind wir bereit, alle Aktivitäten, die auch anderen zugute kommen, über eine anfängliche Gesamtfinanzierung eines Verbundes dann später entsprechend der Prozentanteile der Nutzer-Kommunen zu verteilen. Es darf aber nicht sein, dass Nideggen sich nur wegen anwesender Betroffenen immer in die Reihe der Zahler einreiht, nie aber einmal eine Entlastung erfährt.

Warum ist Sparen angesagt Nicht immer nur die anderen sind schuld Die Stadt Nideggen gehört zu den Kommunen in NRW, die je Einwohner den höchsten Schuldenstand aufweisen. Viele Faktoren, die zu dieses misslichen Lage beigetragen haben, sind dabei selbstverständlich nicht alleine von der Stadt zu verantworten. Dennoch – und das gilt unabhängig von den gerade vorliegenden Mehrheitsverhältnissen in Kreis, Land und Bund – hat auch die Stadt durch eine Menge an (Fehl-)Entscheidungen zu dieser Situation beigetragen. Langjährige Forderung Seit Jahren versucht unsere Fraktion, den Entscheidungsträgern im Stadtrat einfach nur abzuverlangen, mit den Geldern der Stadt zumindest so umzugehen, wie man es von verantwortlichen Privatpersonen auch verlangen darf. Privat können wir auch nur das Geld ausgeben, das wir verdient haben. Steigen die Kosten, schränken wir Ausgaben für Aktivitäten oder bei der Haushaltsführung ein, um irgendwie wieder „über die Runden“ zu kommen. Dennoch leisten wir uns als Privatpersonen auch Investitionen, von deren Nutzen wir überzeugt sind und die wir über Kredite o.ä. dann in Zukunft auch wieder ausgeglichen bekommen. Hierbei ist es gleich, ob es sich um einfache Investitionen z.B. der Verbesserung der Freizeitmöglichkeiten (neues Fahrrad o.ä.), der Haushaltsführung (Elektrogerät o.ä.) oder in die Altersversorgung (Bauvorhaben oder Versicherung) handelt. Großzügige Ausgaben für alle Aktivitäten oder Spenden leisten wir uns aber nur, wenn die allgemeine Lage es auch zulässt. Werben um Einsicht und Mitwirkung
Immer nur zu begründen, weil die höheren Ebenen der Bürgervertretungen auch nicht – oder nicht richtig/genug – sparen, sehe man das in Nideggen auch nicht ein, ist aber der falsche Weg! Nur so haben wir „es geschafft“, so langsam die rote Laterne im Land zu übernehmen. Wir geben unsere Hoffnung nicht auf, auch in der momentanen breit gefächerten Fraktionslandschaft in Nideggen auf Verständnis für diese einfachen Grundsätze zu finden und gemeinsam mit einsichtigen politischen Vertretern die Geschicke der Stadt wieder in die richtige Richtung zu lenken. Behindernder Blick auf Wählerstimmen
Die Befürchtung der etablierten Parteien, dass manche Empfehlungen nicht unbedingt dazu beitragen, Sie auch bei der nächsten Wahl wieder für die getroffene politische Ausrichtung zu begeistern, ist nicht von der Hand zu weisen. Wir sind aber davon überzeugt, Sie haben uns einen klaren Auftrag gegeben, uns für das Wohl der Stadt einzusetzen. Dazu gehören dann auch einmal unangenehme Entscheidungen, solange sie gerecht und gerechtfertigt sind. Privat oder an Stelle Ihrer Mitglieder des Stadtrats würden Sie sich genau so entscheiden. Für unsere Fraktion wäre die politische Arbeit jedenfalls wertlos, würden wir nur als „Grußonkel“ oder „Schönwetterredner“ antreten. Auch sind uns die öffentlichkeitswirksamen Auftritte mancher Fraktionen zuwider, wenn denn dann einmal zu einem Tagesordnungspunkt eine betroffene Gruppe im Zuschauerraum weilt. Die eine Fraktion „fällt um“, andere äußern sich im Vorfeld erst gar nicht und enthält sich bei der Stimmabgabe. So kann man später je nach Gesprächspartner immer argumentieren, im entsprechenden Sinne zu denken. Mit uns ist das nicht zu machen!

MfN-Fraktion seit 2007

In unserem letzten Flugblatt haben wir geschrieben, das Herrn Heinrich Esser von MfN keine zusätzliche Aufwandsentschädigung zustehe, wenn es keine Fraktionsbildung gegeben habe. Diese Aussage steht natürlich immer noch. Ohne formale Fraktionsbildung steht keiner Gruppe von Ratsmitgliedern eine zusätzliche Entschädigung zu. Statt eines einfachen Anrufs oder Schreibens hat Herr Esser uns über einen von ihm beauftragten Anwalt mitgeteilt, dass sich eine Gruppe von Ratsmitgliedern sehr wohl schon im Januar 2007 als Fraktion MfN zusammen geschlossen hatte. Unsere Aussage zur Fraktionsbildung hat zwar damit immer noch Bestand, um des lieben Friedens Willen haben wir die entsprechende Passage dann aber aus dem Internetkommentar zu MfN entfernt. Herrn Esser sowie seinen Anwalt haben wir entsprechend informiert. Herrn Esser haben wir zusätzlich ein Gespräch angeboten. Statt das Gespräch zu suchen besteht Herr Esser aber auf einer gerichtlichen Auseinandersetzung.

Unabhängig von unserer Schilderung der Rechtslage zu Fraktionsbildungen war uns der Zusammenschluss der MfN übrigens tatsächlich nicht aufgefallen. Zugegeben, wir hätten dazu vielleicht Gelegenheit gehabt, wenn wir – wie von Herrn Essers Anwalt gefordert – lange Adressatenlisten in Schreiben, die eindeutig auch an uns gerichtet waren, gelesen hätten. Wir haben uns auf den Inhalt der Schreiben konzentriert. Aber niemand von uns bestreitet auf Grund der nun vorliegenden Schriftstücke, dass Herrn Esser als Vorsitzendem schon ab Januar 2007 eine zusätzliche Aufwandsentschädigung zugestanden hätte, weil die Fraktion MfN zu diesem Zeitpunkt gegründet wurde. Wir haben aber auch nur gesagt, “ …, wenn (= solange) es keine Fraktion gibt.“ Wir hoffen im anhängenden Verfahren auf einen Sieg der Fakten und Vernunft, insbesondere weil Herr Esser zu keinem Gespräch bereit war. Leider trifft uns das offene Verfahren trotzdem: Wir müssen unser Geld jetzt für Anwalts- und Gerichtskosten sparen, können also im Moment keine Spendengelder mehr an Vereine ausschütten oder für sonstige Aktivitäten einsetzen.

Einfach schade, dass sich Gerichte mit solchen Angelegenheiten beschäftigen müssen. Würden wir alle Missachtungen von Urheberrechten und falschen Zitate immer direkt gerichtlich verfolgen, hätten unsere Richter keine Zeit mehr für ihre wirklich wichtigen Aufgaben und wir keine für Politik zum Wohle der Stadt. Zuletzt noch haben wir Herrn Fritsch als heutigen Fraktionsvorsitzenden der MfN auf seine falschen Zitate hingewiesen. Entsprechende Bestätigungen aller anderen am Gespräch Anwesenden liegen uns schriftlich und mündlich vor, korrigiert hat Herr Fritsch selbst entgegen der Forderung im eigenen Programm nichts. Aber sollen wir nun zum Anwalt laufen?

Entschuldigung – das haben Sie nicht verdient! Doch einmal ein Statement zu MfN

Sie haben den Erfolg gewählt Sie haben sich für Margit Göckemeyer als neue Bürgermeisterin entschieden, damit die Altlasten aufgearbeitet werden und Nideggen für die Zukunft aufgestellt wird. Sie haben aber auch entschieden, dass die Zeit für absolute Mehrheiten und den damit oft verbundenen einseitigen Entscheidungen im Stadtrat endgültig vorbei sind. Sie haben mit Ihren Wahlen gewonnen! Selbst die großen Parteien erkannten, nur gemeinsam etwas zum Wohl der Stadt erreichen zu können.Die Realität ist ernüchternd Die politische Arbeit gestaltet sich in der Realität leider erheblich anders. Die hoch motiviert begonnene Arbeit im vertrauensvollen Miteinander wurde einseitig von der Gruppierung Menschen für Nideggen (MfN) aufgekündigt. Gut abgesprochene Kompromisse und Vereinbarungen hatten plötzlich keinen Wert mehr. MfN behielt sich selbst vor, vertrauliche Dinge breit zu treten. Die gemeinsame Arbeit war dahin.In den Sitzungen lässt sich MfN jeweils zeitaufwändig Nachhilfeunterricht zur Sach- und Rechtslage erteilen und reklamiert anschließend, nicht alle Tagesordnungspunkte geschafft zu haben. Gut reagiert hat hierzu mittlerweile die Verwaltung. In der Tagesordnung stehen die Anträge der Fraktionen nun hinter den für die Arbeit in Nideggen wichtigen Punkten.MfN als klassische Pharisäer Eine Steigerung erleben wir noch durch rechtswidrige detaillierte Berichte aus nichtöffentlichen Sitzungen oder böse, teils persönliche Angriffe und Unterstellungen zu nie gesagten Worten.

Unverständlich für eine Gruppierung, die in ihrem Programm teilweise eine Richtung proklamiert, die dem Credo einer Glaubensgemeinschaft in nichts nachsteht. Pharisäer oder Heuchler nennt man seit dem Neuen Testament Menschen, die in kleinlicher Weise Kritik äußern und dabei Zusammenhänge vernachlässigen (aus Wikipedia). MfN gelingt es, durch geschicktes Weglassen nicht unbedingt zu lügen, aber auch nicht die Wahrheit zu sagen.

Das haben Sie nicht verdient! Mit Ihrer Wahl hatten Sie sich für einen Wechsel im Rathaus und der politischen Arbeit in Nideggen entschieden. Weder Sie noch die Politiker haben es verdient, dass die zielgerichtete Arbeit nun permanent von MfN torpediert wird. Manche sprechen schon von den “Menschen gegen Nideggen“. Aber passiert nicht ein Wunder, müssen wir alle wohl die nächsten Jahre mit diesem Verhalten leben.

Schein und Sein von MfN-InfosHier ein paar Kostproben aus dem aktuellen MfN-Flugblatt, die Reihe ließe sich beliebig fortführen:

MfN wollten einen freiwilligen einmaligen Verzicht auf die Aufwandsentschädigung. Im Antrag sollen Abweichler an den Pranger gestellt werden. MfN behauptet, der Rat hätte eine Abstimmung verweigert, weil man nicht dagegen stimmen wollte. Fakt ist, der Antrag ist rechtlich nicht umsetzbar und deshalb schon nicht zulässig! Für uns ist der Vorschlag aber auch diffamierend, sollte ein Ratsmitglied aus welchen Gründen auch immer zum MfN-bestimmten Zeitpunkt nicht zahlen (können)! Seit 10 Jahren fordern wir, nur eine kleine Aufwandsentschädigung auszuzahlen und die Ortsvorsteher-Aktivitäten von Ratsmitgliedern übernehmen zu lassen. Dies wäre rechtlich zulässig und würde fast die Hälfte der jährlich entstehenden Kosten in Höhe von gut 80.000 EUR einsparen.
MfN braucht Ortsvorsteher! Wofür, wird nur mit einem Argument belegt: der Info über die Grünflächenpflege in den Dörfern. Auch können nach MfN-Meinung Ortsvorsteher-Anfragen geduldig seit Januar abgewartet werden. Fakt ist, wir können auf Ortsvorsteher, die sich diese Infos an die Bürger monatlich fürstlich vergüten lassen, aber geduldig ein halbes Jahr auf Antworten warten können, verzichten. In den Dorfgemeinschaften und Vereinen arbeiten die Vorsitzenden auch ohne Bezahlung. Oder verliert MfN dann die Sympathien in den eigenen Reihen? Immerhin stellen auch sie ein paar Ortsvorsteher.
MfN beantragt zum ÖPNV (öffentlichen Personennahverkehr) eine zweifelhafte Aktion. Ausschließlich MfN-genehme Personen sollen sie umsetzen. Keine Zweifel, selbst die Leitung darf nur von einem MfN-Mitglied besetzt werden. Fakt ist, es gibt eine klare Beschlusslage zum ÖPNV mit zeitlicher und inhaltlicher Perspektive. Warum eine befristete Aktion, für die Gelder und Konzessionen fehlen? Zwei “lukrative“ Pilotstrecken geben keine Auskunft über den tatsächlichen Bedarf in der Fläche. Und wer erklärt den Bürgern, warum die Busse nach nur drei Monaten nicht mehr fahren?

Zwischenstand: 5 Monate Bürgermeisterin Margit Göckemeyer Beteiligung der Politiker in nie gekanntem Maß Fast alle einig im Bemühungen um die Zukunft Masterplan für Nideggen als Stadt mit Tourismus-Schwerpunkt

Auch nach nunmehr gut fünf Monaten ist die Begeisterung für die neue Bürgermeisterin ungebrochen. Verwaltung und Politik sind bemüht, die großen Defizite, die der alte Amtsinhaber hinterlassen hat, möglichst schnell aufzuarbeiten. Dabei hat Frau Göckemeyer es nicht unbedingt leicht. Auch in der Verwaltung gibt es Mitarbeiter, die es sich unter der alten Leitung gut eingerichtet hatten. Umdenken und entsprechende Leistungen bringen, erfordert aber auch da den entsprechenden Willen.Gleiches Bild bei manchen Politikern. Reichte es früher, zur einen oder anderen Sitzung zu erscheinen, verlangt Frau Göckemeyer nun Mitdenken schon vor manchen offiziellen Sitzungen, um die Menge an Aufgaben strukturiert abarbeiten zu können. Und nicht nur das, auch zur Teilnahme an vorbereitenden Sitzungen der Fraktionen hat sich Frau Göckemeyer bereit erklärt. Ein „schönes“ Pensum, wenn man bedenkt, dass im Nideggener Rat mittlerweile sechs Fraktionen vertreten sind. Neben der für uns nicht abzuschätzenden Hilfe von Seiten ihrer Mitarbeiter kommt ihr aber auch die Politik in vielen Belangen entgegen. Umdenken ist angesagt, fast alle sind sich einig, gemeinsam zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger alt Hergebrachtes zu hinterfragen und neue Wege zu überlegen. In einem Arbeitstreffen gab Frau Göckemeyer den Anstoß, einen so genannten Masterplan für Nideggen zu erarbeiten. Die erste Veranstaltung hat erfolgreich stattgefunden, die nächste ist schon terminiert. Auch wir müssen da vielleicht manchen Standpunkt im Detail noch einmal neu diskutieren, haben sich die Vertreter beim ersten Treffen doch auf einen klaren Schwerpunkt geeinigt: Nideggen soll sich konsequent zum Tourismusstandort fortentwickeln.

Bewegung im Rathaus auch bei den Politikern

Einziger Wermutstropfen bleiben die MfN. Nach Austritt aus den allgemeinen Fraktionsgesprächen (man weigert sich, Punkte als noch nicht reif für Publikationen anzuerkennen) beschäftigen sie Rat und Verwaltung mit immer neuen, meist sinnlosen Anträgen. Die Bürgermeisterin und die Fraktion im Rat der Stadt Nideggen – eben leider bis auf eine – sind sehr auf Sachfragen und Lösungen für unsere Finanzmisere bedacht. Dagegen geht die kommunalpolitische Grundausbildung des Fraktionsvorsitzenden Erwin Fritsch sehr zu Lasten der Bürger. So verlangt er regelmäßig Nachhilfeunterricht in öffentlicher Sitzung, stellt Anträge, die die Verwaltung von der sinnvollen Arbeiten abhält, beantragt Sondersitzungen zu bereits gefassten Beschlüssen oder sich in Bearbeitung befindenden Vorgängen.
Wäre es nicht so traurig, würde man die in fast allen Anträgen enthaltene Passage, es dürfte der Verwaltung keine Arbeit kosten, als guten Thekenwitz unters Volk bringen. Es gibt also noch viel zu tun, wollen wir Nideggen zukunftsfähig ausrichten. Dann sollte auch die allgemeine Haushaltslage keinen Grund für Kontrollgremien bieten, die Entwicklung der Stadt zu behindern.

Erfassen der Strukturen, die Nideggen in den Ortsteilen zu bieten hat

Gemeinsame Ziele für Nideggen

Im Vorfeld der Konstituierung des neuen Stadtrats konnten wir mit Bündnis 90/Die Grünen und der SPD gemeinsame die Schwerpunktthemen vereinbaren

Ausbau des ÖPNV (öffentlicher Personen-Nahverkehr) im Stadtgebiet Nideggen
Nutzung der sich ergebenden Möglichkeiten als Nationalpark-Standort
Förderung des bürgerschaftlichen Engagements

Gemeinsam mit den anderen Parteien werden wir versuchen, hier nachhaltige Erfolge für die Bevölkerung und für Nideggen zu erzielen.

Danke!Um auch wirklich allen Wählerinnen und Wählern unseren Dank aussprechen zu können, haben wir eine Postkarte an alle Haushalte geschickt. Hier können Sie diese noch einmal sehen: download

Geschafft! Margit Göckemeyer ist Bürgermeisterin!
Mit fast 34% der Stimmen entschieden sich die Bürger deutlich für unsere Kandidatin. Selbst Amtsinhaber Willi Hönscheid hatte schon gut 8% weniger Stimmen, dahinter folgten Rolf Rheinbach (21%) und Walter Obladen (19%). Mit Margit Göckemeyer werden sich Rat und Verwaltung wieder auf die jeweiligen Stärken konzentrieren und zum Wohl der Stadt und ihrer Bürger in die Arbeit einbringen.DIE UNABHÄNGIGEN mit gut 10% wieder im Stadtrat
Fast vergessen, weil der angestrebte Wechsel im Bürgermeisteramt in diesem Jahr nun doch Platz 1 der Prioritätenliste eingenommen hatte: Auch in der nächsten Periode sind wir wieder in Fraktionsstärke für Sie im Rat vertreten! Bei den vielen Bewerbern mit abgesprungenen alt-CDU-Mitgliedern bei MfN und FDP (sowie deren Hoch auf Grund der Bundespolitik) sowie dem Einzelkandidaten im Ortskern in diesem Jahr ein wirklicher Erfolg und Ihre Bestätigung für unsere Arbeit. Wir werden Ihre Interessen auch zukünftig in der gewohnt konstruktiven Art im Stadtrat und den Ausschüssen vertreten. Herzlichen Dank für das Vertrauen!

Nov. 2009 bis Dez. 2010

MfN-Fraktion seit 2007

Gemeinsame Ziele für Nideggen

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen