Nideggen: Hans Meyer

Wahlbezirk 09 – Nideggen Süd-Ost

Hans Meyer
Im Effels 5
52385 Nideggen

geboren 24.03.1940 in Frechen
verheiratet. 1 Sohn aus 1. Ehe

seit 1986 in Nideggen zu Hause

  • Berufsausbildung: Dipl. Sozialarbeiter
  • von 1990 bis 2000 selbständig als Bauträger
  • seit 2000 Rentner

Ich setze mich dafür ein, dass sich die Haushaltssituation der Stadt weiter verbessert, damit die Stadt wieder handlungsfähig wird. Dazu gehört, mögliche Einnahmequellen zu erschließen, z.B:

  • Gewerbesteuereinnahmen durch Windkraftanlagen und Gewerbeansiedlungen,
  • Gewerbliche, altersspezifische Einrichtungen, wegen und aufgrund des      demographischen Wandels.
  • Einnahmeverbesserungen bei städtischen Einrichtungen,
  • Verkauf, Stilllegung ggf. auch Abriss von Immobilien und Einrichtungen, die „nur“ Kosten verursachen, für die aber keine soziale oder kulturelle Notwendigkeit begründet werden kann.
  • Mehreinnahmen oder Einsparungen durch konsequentes Anwenden des      Verursacher-, bzw. Nießbrauchprinzips.
  • Kostenbeteiligung der Nachbarkommunen am Schulstandort Nideggen.

Mögliche Verbesserungen der Haushaltssituation durch Sparen sind weitgehend ausgeschöpft.
Es wäre deshalb leichtsinnig und unwahr, Ihnen hier vormachen zu wollen, dass die Erhöhungen der Grundsteuer hätten vermieden werden können. Aussagen, in naher Zukunft die Grundsteuer wieder zu ermäßigen, entbehren jeglicher Grundlage. Wer Ihnen das erzählt, ignoriert die Realität. Das Kommunalrecht verlangt einen ausgeglichenen Haushalt.

  • Ohne Mehreinnahmen aus der Grundsteuer ergibt sich ein Defizit von jährl. rd. 2,5 Mio. €.
  • In 10 Jahren wären das rd. 25 Mio. € – ohne Zinsen-.
  • In der Vergangenheit hätte man frühzeitig, entsprechend reagieren müssen. Das ist die eine Wahrheit.
  • Die andere Wahrheit ist aber auch, dass das Land die Schlüsselzuweisungen für Nideggen ab 2011 einschneidend gekürzt hat und damit die bereits vorhandene, äußerst negative finanzielle Lage in Nideggen unübersehbar werden ließ.
  • Diese Erkenntnis und Lamentieren gegen das Land hilft uns heute nicht weiter.
  • Die Selbstverwaltung verpflichtet uns, die Probleme eigenständig zu lösen.

Stadt Nideggen, dass sind alle Bürger. Nur mit gemeinsamer Anstrengung kann es uns gelingen, die Finanzen wieder auf Kurs zu bringen.