Trägerverein für Lehrschwimmbecken Embken erhält Zuschuss

Kurioses aus dem Stadtrat – Feilschen wie auf einem Basar

Vorgeschlagen als Zuschuss für den Trägerverein waren seitens der Verwaltung 5.000 Euro für 2014. Diese sollten durch Mehreinnahmen bei den Nutzungsgebühren für die Sporthallen gedeckt werden, ein Zuschuss für 2013 sollte dagegen entsprechend des verabschiedeten Haushalts ausfallen. Das reichte den Fraktionen von CDU und MfN aber nicht. In der Ratssitzung am Dienstagabend überboten sie sich gegenseitig mit Forderungen. Wollte die CDU lediglich den Zuschuss von 6.000 Euro in 2014, den der Trägerverein vorgeschlagen hatte, gesichert wissen, forderte MfN prompt auch den Zuschuss von 8.500 Euro für das Vorjahr auszuzahlen. Auf diese Linie schwenkte dann die FDP ebenfalls ein. Man kann nur feststellen, es ist bald Kommunalwahl. :-)
Ein Problem blieb: Im Haushaltssanierungsplan müssen Mehrausgaben durch Einnahmen gedeckt sein. Vorschläge dazu hatte wie so üblich keine der sich überbietenden Fraktionen. Kämmerer Marco Dederichs stellte fest, auf Grundlage seines momentanen Überblicks max. 10 000 Euro bereitstellen zu können. Jedoch war letztlich auch fraglich, ob der Trägerverein das Geld überhaupt benötigt. Immerhin existiert eine Rücklage in Höhe von rund 30 000 Euro. Aus der sollen nach den Vorstellungen des Vereins gesetzlich vorgeschriebene Investitionen bestritten werden. So müssen im Sommer allein zum Schutz vor Legionellenbildung im Schwimmbecken mehr als 20 000 Euro investiert werden. Auch sollen korrodierte Heizkörper ausgetauscht werden.

Wir warnten davor, um die Höhe der Zuschüsse wie auf einem Basar zu feilschen, und haben nochmals darauf hingewiesen, dass die Stadt für investive Maßnahmen verantwortlich sei, würde man den Vertrag anerkennen. Denn nach Ansicht des damaligen Beauftragten (Sparkommissar), der immerhin von der Ausbildung her Jurist ist, wurde das verneint, weshalb er die Zuschüsse auch gestrichen hat. Als der Hinweis alleine nicht fruchtete, machte Lothar Pörtner „Nägel mit Köpfen“ und erklärte nochmals, dass der Legionellenschutz als Pflichtaufgabe angesehen und deshalb im Haushalt ohne Probleme dargestellt und berücksichtigt werden könne. Dieser Hinweis wirkte. Angesichts des nun notwendigen Nachtragshaushaltes erklärte der Marco Dederichs die 8.500 Euro aus 2013 zu einem Investitionskostenzuschuss und gab die Gelder frei.
Wir können nur sagen: cleverer Kämmerer! Denn angesichts der nun drohenden 20.000 Euro bewegte er sich schnell auf den Basar zurück und sparte für die Stadt immerhin 11.500 Euro, weil alle Fraktionen seinem Vorschlag folgten.

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