Konstituierende Sitzung ohne Überraschung

Die erste Sitzung des neuen Stadtrats verlief ohne große Überraschungen.

Ausschussgrößen

Seit Jahren bewährt hat sich die Ausschussgröße von 9 Personen in den Fachgremien. In diesen Gremien besprechen mindestens 5 Ratsmitglieder gemeinsam mit höchstens 4 so genannten sachkundigen Bürgern besondere Fragestellungen oder Planungsgrundlagen und legen entsprechende Beschlussempfehlungen dem Rat oder Hauptausschuss zur Entscheidung vor. In einem in der Zuständigkeitsordnung der Stadt festgelegten Rahmen entscheiden die Ausschüsse auch selbstständig. Die neuen Sitzverhältnisse animierten die SPD nun zu dem Antrag, die Ausschussgröße auf 11 Personen zu vergrößern. Hintergrund war, dass im 9er Ausschuss zwar jede Fraktion mit mindestens einem Sitz vertreten ist, auf Grund der Wahlergebnisse allerdings nur MfN mit zwei und die CDU sogar mit drei Vertretern. Der 11er Ausschuss hätte einzig und alleine der SPD Vorteile verschafft, weil sie dann einen zweiten Vertreter für die eigene Fraktion hätte platzieren können. Der weitere Sitz wäre wieder an die CDU gefallen. Warum ausgerechnet die FDP als einzige Fraktion diesem Antrag etwas abgewinnen konnte, erschließt sich nicht. Mehrheitlich wurde die 9er Ausschussgröße beschlossen.

Stellvertreter der Bürgermeisterin

Keine Unterstützung erhielten wir bei unserem Begehren, nur einen Stellvertreter für die Bürgermeisterin zu wählen. Auch die Kommunalaufsicht hatte sich am späten Dienstagnachmittag festgelegt: das Gesetz verlangt mind. zwei Stellvertreter. Unserer Empfehlung, uns für diese Wahl von der Aufsicht „zwingen“ zu lassen, wollte niemand folgen, weshalb wir uns einen entsprechenden Antrag mit Abstimmung direkt sparen konnten.
„Verfolgungswahn“ von MfN
Ganz gelassen nahmen die Ratsvertreter dann die Wahl der beiden Stellvertreter vor. Weder wurden mögliche Listen gebildet, über die ein 2. Stellvertreter von anderen Fraktionen hätte bestimmt werden können, noch nahm die CDU ihre Möglichkeiten wahr, gleich zwei Kandidaten ins Rennen zu schicken. Denn hier irrt Herr Fritsch, es ging um die Kosten für den Stellvertreter, nicht um seine Fraktion, und erst recht nicht um die Person! Wenn schon zwei Stellvertreter gewählt werden müssen, kann gerne auch ein in Embken hoch angesehener Ortsvorsteher wie Heinz Esser dieses Amt bekleiden und „nebenbei“ dadurch den Wahlproporz repräsentieren. Diese Einzigartigkeit in der Wahrnehmung zieht sich aber auch durch die gesamte Berichterstattung von MfN. Herr Fritsch berichtet von Abstimmungen, die in der Ratssitzung nie stattgefunden haben. So haben wir uns bei der Abstimmung zur Festlegung der Anzahl an Stellvertretern auf 2 nur enthalten (Norbert Klöcker) oder trotz der Vorgabe aus Prinzip dagegen gestimmt (Peter Falter und Lothar Pörtner). Vollkommen falsch ist dagegen, dass wir einen Antrag auf Wahl von nur einem Stellvertreter gestellt haben. Denn wie oben berichtet, hat es dafür schon im Vorfeld kein Interesse bei den anderen gegeben.

Harmonie bei der Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien

Zum Glück entsprachen dann in der Sitzung alle unserem Antrag, es bei der Besetzung der Ausschüsse und der Wahl der Vertreter in den Verbänden und sonstigen Gremien mit einem gemeinsamen Vorschlag zu versuchen. Statt enorm langen Einzelwahlgängen wurden nun vorbereitete Namenslisten in der Sitzung bestätigt oder komplettiert. Ein erster Erfolg, vielleicht können diese Gedanken für ein effektives Arbeiten auch in anderen Punkten einmal wieder aufgegriffen werden.