Jahr: 2012

  • Standpunkt zum Pumpspeicherkraftwerk eskaliert

    CDU, FDP und SPD stimmen ohne Kenntnis der Unterlagen dagegen Dem nachfolgenden Bericht ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Im Rahmen des momentan laufenden Prüfverfahren zur Regionalplanänderung gibt es am 11.12.2012 einen Termin zur mündlichen Erörterung der vorher eingereichten Bedenken, Anregungen etc., zu dem alle Beteiligten eingeladen sind. Nun wollten die drei „schlauen“ Parteien gerne, dass die […]

  • Für und Wider zum Pumpspeicherkraftwerk

    Endgültige Bewertung zurzeit nicht möglich Hoch schlagen zum Teil die Emotionen bei den Fragen um das geplante Pumpspeicherkraftwerk am Rursee. De facto befinden wir uns zum jetzigen Zeitpunkt allerdings erst in verschiedenen Planungsverfahren, will heißen, dass diverse Fragen noch gar nicht annähernd abschließend beantwortet werden können. Bisher wurde den Schritten zur Machbarkeitsprüfung und den damit […]

  • Haushaltssanierung unmöglich?

    Besonderheiten in Nideggen Das Dilemma um eine den Vorgaben des Gesetzgebers entsprechenden Haushaltssanierungsplans ist allseits bekannt. Das Stärkungspaktgesetz verlangt eine Haushaltsentwicklung, die ab 2016 kein negatives Ergebnis mehr aufzeigt und dies in einer Prognose bis 2021 auch bestätigt. Hierbei unterstützt das Land die unter das Stärkungspaktgesetz fallenden Kommunen bis 2016 mit jährlichen Zuschüssen, für Nideggen […]

  • Maßnahmenkatalog ist keine Streichliste

    Liste stellt mögliche Sanierungsbeiträge, keine Beschlüsse dar Die Mär von der Streichliste Politik und Verwaltung ist es leider nicht gelungen, die Liste als das bei jedem zu verankern, was sie darstellt: Eine Liste von möglichen Sanierungsbeiträgen! Bewusst wird von verschiedenen Stellen suggeriert, diese Liste sei eine Streichliste und alle Maßnahmen würden ohne weitere Beratungen nach […]

  • Maßnahmenkatalog für den Stärkungspakt

    Vertane und offene Chancen – Stehlen sich MfN und CDU aus der Verantwortung? Gesetz zwingt Nideggen zum Sparen Spätestens seit der Eingruppierung unserer Stadt in die Gruppe der Stärkungspakt-Kommunen ist es amtlich: Nideggen gehört zu den Städten in NRW, die total überschuldet sind. Und trotzdem, irgendwie gehört Nideggen dabei auch noch zu den Kommunen, die auf […]

  • Alle Kinder in Sekundarschule

    Nur kurz als Eilmeldung: Alle angemeldeten Kinder werden in der Sekundarschule Kreuzau-Nideggen aufgenommen! So die Nachricht vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolf Dieter Keß. Die Nachricht hat ihn soeben erreicht. Mehr wusste er auch noch nicht.

  • Stärkungspakt – Wie weit gestaltet Nideggen selbst?

    Nur drastische Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen können helfen – GPA „berät“ nur, darf aber an verschiedene Themen nicht ran Nach mittlerweile zwei Treffen des Lenkungsgremiums steht fest: Das Haushaltsdefizit von gut 3,7 Mio. in 2011 wird ohne Gegenmaßnahmen hochgerechnet in 2016 gut 4,2 Mio. erreichen und ist unabhängig von sonstigem Einsparpotential nur durch drastische Steuererhöhungen im Bereich […]

  • Stadtrat und Landrat stehen zu den Eltern

    Nur MfN kann sich nicht zu einer Unterstützung durchringen Bestätigt wurde die Dringlichkeitsentscheidung, die Verwaltung mit der Einleitung aller rechtlichen Schritte zu beauftragen, die eine Beschulung aller ortsansässigen angemeldeten Nideggener und Heimbacher Schüler wohnortnah an der Sekundarschule Nideggen ermöglicht. Nur die Menschen für Nideggen (MfN) konnten sich wieder einmal nicht zu einer Unterstützung durchringen. Zumindest […]

  • Sekundarschule nur zweizügig genehmigt

    Wille von Eltern und Politik mit Füßen getreten – Fraktionsvorsitzende würden klagen Anfang Februar wurde die Sekundarschule mit sieben Zügen genehmigt, davon 4 in Kreuzau und 3 in Nideggen. Auf dieser Grundlage wurden 164 Kinder angemeldet. Das jetzt vorliegende Zugeständnis der Bezirksregierung bleibt weit hinter der Genehmigung zurück und widerspricht damit auch dem politischen Willen der […]